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Trump-Wörterbuch #71: Die Debatte der Zweiten Riege

Sinn und Unsinn von TV-Wahl-Debatten hatten wir schon erwähnt. Und was diese hier anbelangt: Niemand hatte viel erwartet von diesem Duell, entsprechend scheint auch niemand enttäuscht gewesen zu sein. Und unterm Strich scheinen sogar beide profitiert zu haben. Die Amerikaner haben beide besser kennengelernt. Aber dass dieser Schlagabtausch Einfluss auf das Wahlergebnis haben wird, davon geht niemand aus. Relativ sicher ist wohl nur, dass man von einem der beiden nach der Wahl nicht mehr viel hören wird. Aber mal von Spekulationen abgesehen: beide stehen bei ihren Wählern besser da als zuvor. Und niemand konnte übersehen, dass die beiden sich derart zivilisiert stritten, dass man sich fragen muss, ob sie sich nicht, hätten sie nicht die Gattinnen dabei gehabt, anschließend abgeseilt hätten, um zusammen einen auf die Lampe zu gießen.

Die TV-Debatte der Vize-Kandidaten hat noch nie eine Rolle gespielt. Aber diese Wahl ist nun mal anders als jede andere, also wer weiß. Lassen wir Mutmaßungen hier mal außen vor. Zunächst einmal scheint Amerika sich darüber einig zu sein, dass hier zwei Leute debattiert haben, die sich mit persönlichen Angriffen zurückhielten und tatsächlich über Politik zu reden versuchten.¹ Mit den üblichen Ausweichmanövern, aber dazu kommen wir gleich. Im Prinzip ging es um die Sache. Und das zivilisiert bis kumpelhaft. Entsprechend fielen die Kommentare von Moderatoren aus der Comedian-Riege aus – »stinklangweilig« befanden die.² Nur einmal wurde die Debatte so hitzig, dass man ihnen die Mikros ausschalten zu müssen meinte. Der Verantwortliche? Dreimal dürfen Sie raten. J.D. Vance fühlte sich bemüßigt, über seine Redezeit hinaus etwas klarzustellen. Aber alles in allem gaben die beiden sich als Familienväter, alte Nachbarn aus dem Mittelwesten, die sich über den Gartenzaun hinweg darüber streiten, wem das Laub oder die Pflaumen auf beider Rasen gehören.

Wer hat das Duell gewonnen? Das ist so unklar wie alles bei dieser ganzen vermaledeiten Wahl. Laut einer CBS-Umfrage unmittelbar danach hielten 42 Prozent derer, die die Debatte verfolgt hatten, Vance für den Sieger, 41 Prozent dachten, Walz habe gewonnen, 17 Prozent entschieden sich für unentschieden. Laut einer CNN-Umfrage hatte für 51 Prozent Vance die Nase vorn, für 49 Prozent Walz.³ Sei’s drum, es ist eine gute Gelegenheit, uns einige der bisher vernachlässigten Punkte in den Programmen beider Parteien näher anzusehen, also schauen wir uns einige dieser Posten an.

Man begann mit einer Frage zur in eben diesem Augenblick eskalierenden Situation im Nahen Osten, die in den USA durchaus zu den Wahlkampfthemen gehört. Steuergelder, amerikanische Geißeln, amerikanische Soldaten, das sind schon deshalb heiße Themen, weil eine zunehmende Zahl von Wählern Amerikas Engagement in der Weltpolitik am liebsten verringert sähen.⁴ Kurz gesagt, Demokraten sind eher dafür, dass die Vereinigten Staaten weiterhin eine wichtige Rolle in der Weltpolitik spielen, Republikaner eher weniger.⁵ Die Frage ist brutal in ihrer Direktheit: Würden Sie, angesichts des Umstands, dass Iran binnen weniger Wochen eine Atomwaffe haben könnte, einen Präventivschlag Israels befürworten?

Tim Walz, furchtbar nervös, verhaspelt sich hier wie des Öfteren im Lauf der Debatte, möchte aber – der Frage ausweichend – sagen, dass a) Hamas am 7. Oktober 2023 angefangen habe und b) Israel das Recht haben müsse, sich zu verteidigen. Angesichts der Ausbreitung Irans und seiner Stellvertreterstaaten sei eine starke Führung dort wichtiger denn je; womit er auch die Rolle der USA in der Region meint. Und für diese stabile Führungsrolle käme keinesfalls ein nunmehr fast 80-jähriger Donald Trump infrage, der von ehemaligen engen Mitarbeitern als gefährlich bezeichnet werde. Sein Stabschef John Kelly sagte, ihm sei nie jemand mit mehr Fehlern untergekommen. J.D. Vance selbst habe gesagt, der Mann sei für das höchste Amt ungeeignet. Der Treue Amerikas zu seinen Verbündeten sei wichtiger denn je, und Trumps Unbeständigkeit sei da nicht weniger kontraproduktiv als sein Geturtel mit Putin und Nordkorea. Harris zitierend sagte er, die USA würden ihre Streitkräfte und die Streitkräfte ihrer Verbündeten schützen, und das werde Konsequenzen haben. Direkt beantwortet er die Frage jedoch letztlich nicht.

Vance steht diesem Wischiwaschi in nichts nach. Er verbringt die Hälfte seiner Zeit mit einem Resümee seiner biographischen Hillbilly Elegy und verspricht, den amerikanischen Traum mit Trump im Weißen Haus wieder erreichbar zu machen. Dann nimmt er Trump vor Walz in Schutz: der Ex-Präsident, den Walz eben als Chaoten bezeichnet hätte, habe in Wirklichkeit durch wirksame Abschreckung Stabilität in die Welt gebracht hat. Der Iran, von dem der Angriff gegen Israel ausging, habe dank Biden/Harris über 100 Milliarden Dollar an zuvor eingefrorenem Mitteln erhalten. Damit hätten die Iraner Waffen gekauft, die jetzt gegen Amerikas Verbündete eingesetzt würden. Donald Trump würde für Frieden durch Stärke stehen; man würde die USA wieder fürchten; ihre globale Führungsrolle würde für Stabilität und die Rückkehr des Friedens in der Welt stehen. Was den Präventivschlag gegen den Iran anbelangt, so sei das Israels Entscheidung. Und die USA sollten ihre Verbündeten unterstützen, wo immer diese gegen das Böse kämpfen. Auch wenn Vance direkter antwortet als Walz, ihre Antworten laufen auf dasselbe hinaus.

Was die 100-Milliarden-Dollar-Behauptung anbelangt, so hält Vance sich an Trumps Vorgaben. Den bekannten Tatsachen entsprechen die freilich nicht: Biden hat im Zuge eines Gefangenenaustauschs dem Iran sechs Milliarden eingefrorener iranischer Mittel zugesagt, dann aber nach dem Terroranschlag der Hamas erklärt, die Mittel in absehbarer Zeit doch nicht freizugeben. 2015 hatte man dem Iran die gesamte Summe zugesagt, wenn das Land sich an das Atomabkommen halten würde. Das allerdings kündigte Trump bekanntlich auf. Der ehemalige israelische Ministerpräsident Yair Lapid sagte 2022, das Abkommen würde Teheran jährlich 100 Milliarden Dollar zur Destabilisierung des Nahen Ostens zur Verfügung stellen würde. Wie er auf diese Summe kam, ist unklar.⁶

Vance beruft sich darauf, dass Trumps Präsidentschaft – dank Trumps Politik der Stärke – der einzige Zeitraum der letzten Jahrzehnte gewesen sei, in dem weltweit kein größerer Konflikt ausgebrochen sei.

Das Letzte, was wir jetzt brauchen, ist ein fast 80-jähriger Donald Trump mit seinem Gerede über Besucherzahlen.

– Tim Walz

Was den Klimawandel angeht, so seien er und Donald Trump, so Vance, für saubere Luft und sauberes Wasser, eine sauberere und sicherere Umwelt. Aber das mit den CO²-Emissionen sähe man bei den Republikaner eben anders. Selbst wenn man, um des Argumentes willen, davon ausginge, dass sie allein hinter dem Klimawandel stehen, so gäbe es drauf nur eine Antwort: so viel amerikanische Produktion wie möglich nach Amerika verlagern und so viel Energie wie möglich in Amerika zu erzeugen. Warum? Weil Amerikas Wirtschaft die sauberste der Welt sei. Kamala Harris Politik habe zu mehr Energieerzeugung in China geführt, zu mehr Produktion in Übersee, zu mehr Geschäften mit einigen der schmutzigsten Teile der Welt. Er meine damit die Menge an CO²-Emissionen, die sie pro Einheit der Wirtschaftsleistung verursachen. Wer saubere Luft und sauberes Wasser wolle, müsse die Investitionen in die amerikanischen Arbeitnehmer und das amerikanische Volk verdoppeln. Kamala Harris habe genau das Gegenteil getan. Das Problem dabei ist, wie bei so vielem, was Vance sagt, dass es nicht ganz stimmt. So ist es falsch, wenn er behauptet, die Wirtschaft der USA sei die »sauberste der ganzen Welt« und Chinas eine »der dreckigsten«. Womit er sagen will, dass man nur Arbeitsplätze im Herstellungssektor in die Staaten zurückzuholen braucht, um dem Klimawandel (»mal angenommen, der Kohlenstoffausstoß hätte was damit zu tun«) zu begegnen, was impliziert, man könne weiter auf Öl udn Gas setzen. Mal abgesehen davon, dass die Bilanz Republikanischer Regierungen, was die Schaffung von Arbeitsplätzen überhaupt angeht jämmerlich ist – seit Ende des Kalten Krieges gehen von 51 Millionen neu geschaffenen Jobs gerade mal eine Million auf ihr Konto, 50 Millionen auf das der Demokraten⁷ –, rangieren die USA nach den Messwerten des SDG‑9 auf Platz 20, China dagegen auf Platz 15.⁸ Die USA rangieren bei den Treibhausgasen gleich hinter China auf Platz 2. Auf dem Global Average Energy Transition Index, ein Maß für Leistung und Bereitschaft für den Übergang zu sauberer Energie, liegen die USA auf Platz 19. Laut Environmental Performance Index, einem Projekt der Universitäten Yale und Columbia, das Länder anhand von Indikatoren wie Klimaschutz, Luftverschmutzung, Entwaldung und Schutz der biologischen Vielfalt bewertet rangieren die USA auf Platz 34.⁹ Der Climate Change Performance Index (CCPI) setzte die USA 2024 auf Platz 57 von 63 Ländern und der EU.¹⁰

Donald Trump, so kontert Walz, habe den Klimawandel wiederholt als schlechten Scherz bezeichnet und dann gewitzelt, da gäbe es künftig mehr Küstengrundstücke für Investitionen. Für die Regierung Biden/Harris sei der Klimawandel so real wie für seine Landwirte in Minnesota. Und man produziere dieser Tage nicht nur mehr Erdgas und mehr Öl denn je, man erzeuge auch mehr saubere Energie. Man müsse sich weiterentwickeln, ja, aber immer unter den Vorzeichen, dass der Klimawandel Realität sei. Die USA seien auf dem Wege zur Energie-Supermacht, müsse aber ihre Einwirkung auf die Umwelt reduzieren. Unterm Strich sind sich auch hier beide einig, nur eben unter anderen Vorzeichen. Außerdem kann man sich des Verdachts nicht erwehren, dass Vance bei diesem Punkt seinen künftigen Chef nicht mit in Betracht zieht, denn der will ja erklärtermaßen nur »bohren, bohren bohren«. Windenergie töte nur Vögel und Wale, und da ist da ja noch die Sache mit der sauberen Kohle. Dass Vance in diesem Punkt nicht zu trauen ist, darauf weist die Aussage, dass Harris, würde sie ihre Aussagen tatsächlich glauben, mit Trumps Energiepolitik konform gehen würde. Hat sich nicht Trump aus dem Pariser Abkommen ausgeklinkt? Da liegt Walz womöglich richtiger, wenn er meint, Trump habe die Chefs der Ölkonzerne nach Mar-a-Lago eingeladen und gesagt: Gebt mir Geld für meinen Wahlkampf und ihr könnt tun, was ihr wollt.

Was die Grenzfrage anbelangt, der habe ich ein eigenes Kapitel gewidmet. Die Positionen bleiben, die genannten Zahlen sind entweder über- oder untertrieben. So halten sich laut Vance bis zu 25 Millionen Illegale in den USA auf, während die letzte verfügbare Schätzung des Ministeriums für Heimatschutz im Januar 2022 etwa 11 Millionen Menschen illegal in den USA lebten, von denen 79% vor Januar 2010 in die Staaten gekommen waren.¹¹ Und aus den 600.000 Rechtsbrechern aller Art werden bei ihm eine runde Million Kriminelle. Da sind Parksünder dabei! Vance pochte auf harte Deportationsmaßnahmen.

Walz wärmt das Argument von Harris’ Laufbahn als Staatsanwältin ein, in der sie aktiv gegen grenzüberschreitende Kriminalität vorgegangen sei. Und dann verweist er natürlich auf das von Trump abgeschossene überparteiliche Grenzgesetz. Harris, so sagt er, werde es unterschreiben, sobald es durch den Kongress sei. Dass Biden 94 von Trumps Durchführungsverordnungen in Bezug auf die Grenze gekippt hätte, was die Grenze einfach geöffnet hätte, stimmt auch nicht.¹² Ebenso fragwürdig ist der Vorwurf von Walz, Trump habe seine Versprechungen hinsichtlich der Grenze nicht gehalten – er habe gerade mal zwei Prozent seiner Mauer gebaut. Allerdings vergisst er dabei, dass Biden den Mauerbau per Durchführungsverordnung hat stoppen lassen.¹³ Vance punktet, wenn er sagt, dass Harris sich um der Wahl willen Trumps Grenzpläne zu eigen gemacht habe, was allerdings außer Acht lässt, dass die Demokraten Auswüchse wie Massendeportationen und Familientrennungen nach wie vor nicht wollen.

Vance zufolge habe man diese Familientrennungen längst angesichts von »320.000 Kindern, die der Heimatschutz effektiv aus den Augen verloren« habe. Wenn man ihn nicht unterstellen möchte, dass er damit die 32.000 Kinder meint, die laut Heimatschutz zwischen 2019 und 2023 ihrem Anhörungsbescheid nicht Folge leisteten, besteht die Möglichkeit, dass er sie mit den 291.000 unbegleitet ins Land gekommenen Kindern aufaddiert hat, die bis Mai 2024 noch keine Bescheide bekommen hatten. Diese Statistiken spiegeln nicht notwendigerweise die Zahl vermisster Kinder wider. Sie können laut Ministerium aus einer Vielzahl von Gründen nicht zum Termin erscheinen sein, schon mal weil die Anschrift auf den Vorladungen nicht stimmte.¹⁴
Vance selbst weist darauf hin, dass es in diesem Zusammenhang nicht zielführend sei, Migranten mit bewussten Gerüchten zu entmenschlichen und zu verleumden. Er spielt damit auf die Katzen-und-Hunde-Geschichte und das Eingeständnis seines Gegners an, man müsse solche Geschichten erfinden, um das eigentliche Problem ins Rampenlicht zu rücken.¹⁵

Was die Wirtschaft anbelangt, so meinte Vance, dass Trumps Wirtschaftspolitik das höchste Einkommen seit einer Generation gebracht hat. Was stimmt. Das mittlere Haushaltseinkommen in den USA erreichte während seiner Amtszeit 2019 ein Rekordhoch von 68.703 US-Dollar, das ist ein Anstieg von 6,8% gegenüber 2018 und damit der höchste Wert, den das Land seit Beginn der Aufzeichnung der Daten 1967 verzeichnet hat. Der Wirtschaftsrat des Weißen Hauses erklärte den Einkommensanstieg mit der steigenden Zahl der Arbeitnehmer im Land: Im Vergleich zu 2018 waren 2019 2,2 Millionen Menschen mehr erwerbstätig, und 1,2 Millionen mehr Menschen arbeiteten das ganze Jahr über in Vollzeit.¹⁶ Was hier nicht erwähnt wird, ist zum Einen das Vermächtnis von Trumps Staatsverschuldung, die unter seiner Führung explosionsartig – um fast 7,8 Billionen Dollar – nach oben schoss und die die Nation auf Jahrzehnte belasten wird. Das entspricht einer Neuverschuldung von etwa 23.500 Dollar für jeden Amerikaner. Und das begann bereits vor der Pandemie.¹⁷ Zum anderen fehlt der Hinweis auf den Handelskrieg mit China, den Trumps Importzölle ausgelösten. Einer vom U.S.-China Business Council (USCBC) in Auftrag gegebenen Studie zufolge kostete Trumps Handelspolitik die USA 245.000 Arbeitsplätze.¹⁸ Darüber hinaus bescherte er der USA ein Außenhandelsdefizit in nie gekannter Höhe. Donald Trump war 2016 als der »große Deal-Maker« angetreten und sein erster Deal, »der größte Deal aller Zeiten«, war das Handelsabkommen mit China.¹⁹ Unterm Strich, da ist man sich einig, hat der Handelskrieg der amerikanischen Wirtschaft erheblich geschadet, ohne die zugrunde liegenden wirtschaftlichen Probleme zu lösen, die er eigentlich lösen sollte.²⁰ Die von Vance propagierte Rückkehr zum »gesunden Menschenverstand« der Regierung Trump gibt unter diesen Vorzeichen zu denken.

Vom Eindruck her hatte der biedere Walz nicht wirklich eine Chance gegen den aalglatten Vance, der im Gegensatz zu Trump, dem pathologischen Lügner, der kaum weiß, was er so von sich gibt, seine bewussten Lügen ausgezeichnet zu vermitteln mag. Die von der friedlichen Amtsübergabe am 20. Januar 2024 ist schlicht ein Hammer, und doch zuckt er nicht mit einer Wimper. So unglücklich Trump selbst mit »seiner Wahl« eines Vize sein mag, der Mann hat die Gabe, Trumps Lügen so elegant zu bringen, sie so gekonnt zu waschen, dass man nur staunen kann. Eines ist sicher, die Debatte zeigte, dass man durchaus miteinander reden könnte. Auch wenn der eine auf die Lügen seiner Parteilinie besteht und der andere seine »Versprecher« nicht einfach zugeben will.

Einer Umfrage vor der Debatte zufolge, sollte sie »eine erhebliche Wirkung« auf zwei Drittel der Demokraten haben, 75 Prozent aller Amerikaner würden sie sehen.²¹ Nun, ganz so doll kam es nicht, aber den Nielsen-Ratings zufolge schalteten geschätzte 43,15 Million ein, nicht gezählt die Zuschauer auf diversen Streaming-Plattformen.

Wie auch immer, beide Kandidaten punkteten bei den Wählern ihrer jeweiligen Partei. Beide waren gescheit genug, nicht einander, sondern jeweils den Präsidentschaftskandidaten des anderen anzugreifen. So konnte man zivilisiert bleiben, so wie man es von politischen Auseinandersetzungen erwarten könnte. Man muss sich fragen, was in den Köpfen von Leuten vorgeht, die im Oktober 2024 noch immer nicht wissen, welche Seite sie wählen wollen und diese Debatte wird wohl keinem von ihnen geholfen haben.

Anmerkungen